Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Großer Aufwand: Bundestagsabgeordnete müssen für 80 Minuten aus ihrem Urlaub nach Berlin zurückkommen

 

Die Kosten früherer Sondersitzungen werden von Beobachtern mit rund 100.000 Euro beziffert. (dpa/Ralf Hirschberger)

Die 709 Bundestagsabgeordneten müssen kommende Woche für rund 80 Minuten aus dem Sommerurlaub nach Berlin zurückkommen.

Grund ist die Eidesleistung von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer, ihre Regierungserklärung und die anschließende Aussprache. Die Parteien versuchen derzeit, ihre Abgeordneten per SMS, E-Mail oder Anruf zurückzurufen. Die Kosten der Sondersetzung ließen sich laut Bundestagsverwaltung noch nicht beziffern, berichtet die Deutsche Presse-Agentur. An- und gegebenenfalls Rückreisen an einen Urlaubsort im Ausland werden vom Bundestag übernommen. Hinzu kommt, dass der Plenarsaal im Reichstagsgebäude gerade saniert wird. Die Sitzung wird deshalb im benachbarten Paul-Löbe-Haus stattfinden. Dessen Foyer bekommt dafür extra Stühle, ein Rednerpult, eine Regierungs- sowie eine Bundesratsbank. Die Kosten früherer Sondersitzungen werden von Beobachtern mit rund 100.000 Euro beziffert.

Der Präsident des Bunds der Steuerzahler, Rainer Holznagel, sagte, zur Demokratie gehörten auch Kosten. Allerdings sollte die Bundestagsverwaltung dafür sorgen, dass diese in einem angemessenen Rahmen bleiben.

Quelle: Deutschlandfunk vom 18.07.2019 


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