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Italien: Regierungskrise wegen von der Leyen?

Matteo Salvini (Bild: Shutterstock.com/Von faber1893)
Matteo Salvini (Bild: Shutterstock.com/Von faber1893)
 

In Italien soll sich ein ernsthafter Streit zwischen Innenminister Matteo Salvini und seinem Koalitionspartner, der  5-Sterne Bewegung anbahnen. Grund dafür sei die Wahl der deutschen Ex-Verteidigungsministerin von der Leyen zur EU-Kommissionsspräsidentin.

Matteo Salvini erklärte laut Focus am Donnerstag, er vertraue seinem Koalitionspartner „auch auf persönlicher Ebene“ nicht länger. Die 5-Sterne Bewegung hatte für von der Leyen gestimmt, die Lega lehnte sie ab. Auch bei Infrastrukturplänen und beim Thema Migration werde man sich nicht einig, so der Focus.

Von einem geplanten Regierungssturz spricht der 5-Sterne Chef Luigi di Maio: „Um die Wahrheit zu sagen, ich bin es ein wenig satt. Ich will weitermachen, aber wenn die Lega die Regierung stürzen will, sollte sie es klar sagen.“

Sollten sich die beiden Koalitionspartner nicht einig werden, könnte es bereits im Herbst zu Neuwahlen kommen mit guten Aussichten  fü Salvini und seine Lega: Die führt inzwischen mit 38 Prozent die Umfragen an. Die 5-Sterne Bewegung kommt nur noch auf 17 Prozent. Damit hat sich das Wahlergebnis  des vergangenen Jahres quasi ins Gegenteil verkehrt. (MS)

Quelle: journalistenwatch.com vom 19.07.2019 


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