- Christoph Hebbecker, Staatsanwalt und Leiter der Zentralstelle Cybercrime in Nordrhein-Westfalen. (dpa / Oliver Berg)
In Nordrhein-Westfalen hat die Sonderabteilung der Justiz für politisch motivierte Hassbotschaften im Internet bislang etwa 80 Beschuldigte ermittelt.
Sie stammten aus der ganzen Bundesrepublik, teilte Staatsanwalt Christoph Hebbecker mit. Darunter seien mehr Männer als Frauen, allerdings mehr Frauen als er ursprünglich vermutet habe. Ältere Männer seien überrepräsentiert. Das könne aber auch daran liegen, dass sie tendenziell weniger gut darüber Bescheid wüssten, wie man im Internet weitgehend anonym bleiben könne.
Die „Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime NRW“ bei der Staatsanwaltschaft Köln hat seit vergangenem Jahr auch die spezielle Zusatzaufgabe, gegen Hasspostings vorzugehen. Auch andere Bundesländer verschärfen derzeit den Einsatz gegen das Phänomen Hassrede. Hessen baut zusätzliche Stellen auf. In Bayern sollen Medienunternehmen spätestens ab Herbst leichter Strafanzeigen erstatten können.
Quelle: Deutschlandfunk vom 21.07.2019
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