Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Italien: Bemühungen zur Regierungsbildung laufen weiter

 

Italien sucht weiter nach einer neuen Regierung. (imago)

In Italien haben Sozialdemokraten und Fünf-Sterne-Bewegung erneut über die Bildung einer Koalition beraten.

Sozialdemokratische Abgeordnete sprachen nach einer Sitzung von großen Übereinstimmungen in sozialen und umweltpolitischen Fragen. Sie signalisierten auch, dass es Gespräche über eine Kernforderung der Fünf Sterne geben könne, nämlich die Zahl der Abgeordneten im Parlament zu reduzieren. Im Gegenzug versicherte der Fünf-Sterne-Abgeordnete D’Uva, solange seine Partei mit den Sozialdemokraten verhandle, werde es keine Kontakte zum ehemaligen Bündnispartner Lega geben. Die Lega hatte die Koalition vor Kurzem aufgekündigt.

Präsident Mattarella setzte den Parteien eine Frist bis Dienstag, um eine neue Koalition zu bilden. Ein neues Regierungsbündnis müsse ein Programm vorweisen können und über eine Mehrheit im Parlament verfügen, sagte Mattarella.

Quelle: Deutschlandfunk vom 24.08.2019 


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