CSU-VIZEVORSITZENDER: Manfred Weber für „Zukunftsmodell“ Schwarz-Grün im Bund

staseve

vor 5 Jahren

AKTUALISIERT AM 22.09.2019–03:34

Vielleicht noch ein ungewohntes Bild: Manfred Weber trägt neuerdings Bart.

Zwar würde es „sicherlich anstrengend“ mit den Grünen auf Bundesebene, so der Europapolitiker. Doch Koalitionen mit der SPD hätten keine Zukunft mehr. Ein paar Bedingungen stellt Weber den Grünen auch gleich.

Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Manfred Weber hat klar für eine künftige Koalition mit den Grünen geworben. Der Fraktionschef der konservativen Parteienfamilie EVP im Europaparlament sprach von einem „Zukunftsmodell für Deutschland“ und sagte der „Welt am Sonntag“: „Nur ein Bündnis von Union und Grünen auf Bundesebene kann die gesellschaftlichen Konflikte, die wir in Deutschland haben, befrieden.“

Der SPD attestierte Weber eine „tiefe Identitätskrise“. Ein Bündnis aus Union und Sozialdemokraten sei „derzeit kein Zukunftsprojekt“, sagte Weber der Zeitung. „Bei der Lösung der Zukunftsfragen ist die SPD kaum wahrnehmbar.“ Dennoch solle die Große Koalition in Berlin erst 2021 „regulär beendet werden“. Kritik an der Arbeit der Koalition bezeichnete Weber als weitgehend unbegründet. „Die Bundesregierung arbeitet und liefert“, sagte er.

„Große Wandlung vollzogen“

Künftig werde es aber darum gehen, „Umwelt und Wirtschaft, Nachhaltigkeit und Wettbewerb, soziale Marktwirtschaft und die Schonung von Ressourcen auf intelligente Weise miteinander zu verbinden.“ Ein gemeinsames Regieren mit den Grünen werde „sicherlich anstrengend“, die Partei habe aber in den vergangenen Jahren durch die neue Parteiführung und die Regierungsverantwortung in einigen Bundesländern eine große Wandlung vollzogen – „von einer oftmals ideologisierten Partei zu einer Partei, die weiß, dass man in der Verantwortung steht“. Weber sagte: „Die Lust zu gestalten, die Lust Verantwortung zu übernehmen – all das spürt man bei den Grünen.“

Allerdings müssten die Grünen sich „von allen Linksradikalen abgrenzen“, eine Rot-Rot-Grüne Koalition ausschließen und bereit sein, „Verantwortung in der Welt zu übernehmen – auch militärisch“.

Auf Länderebene gibt es derzeit eine Schwarz-Grüne Koalition in Hessen und eine Grün-Schwarze in Baden-Württemberg. In Schleswig-Holstein regiert die CDU mit Grünen und FDP, in Sachsen-Anhalt mit SPD und Grünen.

Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 22.09.2019