Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Israel: Neue Gespräche zur Bildung einer Einheitsregierung abgesagt

Das Foto zeigt Benny Gantz, den Spitzenkandidaten des Bündnisses "Blau-Weiß". Er spricht am Wahlabend zu seinen Anhängern. (dpa-Bildfunk / Sebastian Scheiner)
Benny Gantz (dpa-Bildfunk / Sebastian Scheiner)

In Israel sind Gespräche über die Bildung einer neuen Regierungskoalition auf unbestimmte Zeit vertagt worden.

Die Liste Blau-Weiß des bisherigen Oppositionsführers Gantz sagte den heutigen Termin mit der Likud-Partei von Ministerpräsident Netanjahu ab. Das Bündnis erklärte, die Voraussetzungen für effektive Verhandlungen seien derzeit nicht gegeben. Möglich seien aber Gespräche zu einem späteren Zeitpunkt.

Präsident Rivlin hatte Netanjahu vor einer Woche den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Zugleich steht der Ministerpräsident weiter unter Korruptionsverdacht. Heute beginnt dazu eine mehrtägige Anhörung beim Generalstaatsanwalt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 02.10.2019 


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