Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Herbe Niederlage für FPÖ bei Landtagswahl in Vorarlberg

Schwarz-grüne Koalition mit Gewinnen

BREGENZ. Die FPÖ hat bei der Landtagswahl in Vorarlberg eine weitere Niederlage einstecken müssen. Sie verlor im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren rund 9,5 Prozentpunkte und kommt nun auf knapp 14 Prozent. Klarer Gewinner ist erneut die ÖVP, die um fast zwei Prozentpunkte zulegen konnte, ihre 2014 verloren gegangene absolute Mehrheit mit 43,6 Prozent allerdings erneut verpaßte.

Auch ihr Koalitionspartner, die Grünen, gewannen hinzu (plus 1,6 Prozentpunkte) und kommen nun auf 18,8 Prozent. Die SPÖ erhielt 9,5 Prozent (plus 0,7 Prozentpunkte) und die Neos 8,5 Prozent (plus 1,6 Prozentpunkte).

Hofer: Erneuerungsprozeß fortsetzen

Damit deutet sich auch eine Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition an. Zwar sei eine Neuauflage der Koalition nicht fix, sagte Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP), „aber natürlich muß man den Zuwachs für die beiden Regierungsparteien registrieren“. Man werde nun „ziemlich zügig mit den Grünen in Gespräche einsteigen“.

Auch FPÖ-Chef Norbert Hofer, der nach der Nationalratswahl vor zwei Wochen bereits die zweite Niederlage in Folge für seine Partei verkraften mußte, äußerte sich. „Klar ist für mich, daß die FPÖ ihren bundesweiten Erneuerungsprozeß kompromißlos, mutig und geradlinig umsetzen muß.“

Als Reaktion auf ihr schwaches Abschneiden bei der Nationalratswahl hatte die FPÖ bereits den Gang in die Opposition angekündigt. Vor allem Korruptionsvorwürfe gegen den früheren Parteivorsitzenden Heinz-Christian Strache haben den Freiheitlichen geschadet.

Strache hat inzwischen erklärt, seine Parteimitgliedschaft bis zur Klärung der Spesenaffäre ruhen zu lassen. Straches Frau Philippa hatte bei der Wahl über die Wiener FPÖ-Liste allerdings ein Mandat errungen. Hofer und der designierte FPÖ-Fraktionschef Herbert Kickl hatten aber betont, sie nicht in die Fraktion aufzunehmen. (tb)

Quelle: Junge Freiheit vom 14.10.2019 


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