- Am 2. Oktober 2018 wurde der Journalist Jamal Khashoggi im saudi-arabischen Konsulat in Istanbul ermordet. (imago stock&people)
Bundeswirtschaftsminister Altmaier hat das Rüstungs-Embargo gegen Saudi-Arabien für gescheitert erklärt.
Der CDU-Politiker sagte dem Redaktions-Netzwerk Deutschland, das Embargo Deutschlands habe in Saudi-Arabien wenig bewirkt und in Europa keine Mitstreiter gefunden. Alleingänge zeigten zu wenig Wirkung und sollten künftig nicht mehr stattfinden, so der Bundeswirtschaftsminister.
Die Bundesregierung hatte nach dem Mord an dem saudischen Journalisten Kashoggi einen Lieferstopp an Saudi-Arabien für Rüstungsgüter verhängt. Das Embargo wurde auf Druck der SPD zwei Mal verlängert und läuft im März 2020 aus. Andere EU-Staaten hatten sich dem Waffen-Embargo Deutschlands nicht angeschlossen.
Quelle: Deutschlandfunk vom 19.10.2019
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