Eigentlich wollte er lieber „tot im Graben liegen“, doch nun hat der britische Premierminister Johnson bei der EU doch förmlich eine erneute Verlängerung der Brexit-Frist beantragt. Zugleich machte er aber deutlich, dass er persönlich eine Verschiebung weiterhin rigoros ablehnt und auch nicht darüber verhandeln will.

Am späten Abend ging bei der EU der entsprechende Brief des Premierminister ein, wie Ratspräsident Tusk per Twitter bekanntgab. Tusk schrieb, er werde nun mit den europäischen Regierungen über das weitere Vorgehen beraten. Im Laufe des Vormittags wollen die EU-Botschafter in Brüssel zusammenkommen.

Johnson war gesetzlich zu dem Antrag auf Verlängerung verpflichtet. Nach Agenturberichten sandte er der EU eine Kopie des Gesetzestextes, in dem der Antrag formuliert ist und unterzeichnete den Brief nicht. Zudem legte er ein weiteres Schreiben bei, in dem er sich gegen eine erneute Verschiebung wandte. Diese Position bekräftigte er auch in einem Brief an die britischen Parlamentsabgeordneten. Darin hieß es, er werde nicht mit der EU über einen weiteren Aufschub verhandeln. – Das Parlament hatte die Abstimmung über den neu ausgehandelten Brexit-Vertrag gestern verschoben. Im Zentrum Londons demonstrierten hunderttausende Menschen für ein zweites Brexit-Referendum.

Quelle: Deutschlandfunk vom 20.10.2019