- Thomas Oppermann, stellvertretender Bundestagspräsident (dpa / picture alliance / Kai Nietfeld)
Der Vizepräsident des Bundestages, Oppermann, hat die Abwahl des AfD-Politikers Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses verteidigt.
Wer Menschen beleidige, erniedrige oder abwerte, der gehöre nicht in ein repräsentatives Amt der Demokratie, sagte der SPD-Politiker im Deutschlandfunk (audio-link). Brandner müsse den Anforderungen dieses Amtes gerecht werden, da er den ganzen Bundestag repräsentiere. Der AfD-Politiker habe sich zwar im Rahmen der Meinungsfreiheit bewegt. Aber nicht alles, was gesagt werden dürfe, könne auch hingenommen werden, betonte Oppermann.
Brandner hatte unter anderem mit Äußerungen über den Terroranschlag von Halle für Empörung gesorgt. Die AfD hat noch nicht entschieden, ob sie einen Nachfolge-Kandidaten für das Amt nominiert.
Quelle: Deutschlandfunk vom 14.11.2019
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