Der UN-Sicherheitsrat hat den von Russland eingebrachten Appellentwurf zum innersyrischen Dialog blockiert. Nach Aussage des russischen UN-Botschafters Witalij Tschurkin haben insbesondere die US-amerikanische und die ukrainische Delegation eine „destruktive Rolle“ gespielt. Russland hatte vorgeschlagen, einen möglichst repräsentativen Charakter des innersyrischen Dialogs zu gewährleisten und sich für eine Einbeziehung der Kurden ausgesprochen.
Die westlichen Länder haben den von Russland eingebrachten Appellentwurf für einen möglichst repräsentativen Charakter des innersyrischen Dialogs bei der bevorstehenden Gesprächsrunde in Genf blockiert, so der russische UN-Botschafter, Witalij Tschurkin und erläuterte:
„Wir haben in den UN-Sicherheitsrat einen Appellentwurf für einen möglichst repräsentativen Charakter des innersyrischen Dialogs bei den bevorstehenden Gesprächen eingebracht. Uns verwundert, dass der Entwurf von mehreren westlichen Ländern blockiert wurde. Einen destruktiven Beitrag hat auch die ukrainische Delegation geleistet.“
Ihm zufolge müssen alle Segmente der syrischen Gesellschaft an dem politischen Prozess beteiligt sein:
„In dieser Phase hat es eine besondere Bedeutung, denn in der Gesprächsrunde im April sollen die Fragen zum politischen Wiederaufbau der Arabischen Republik Syrien zur Diskussion gestellt werden. Wir sind darüber besorgt, dass die syrischen Kurden, die in das soziale Gefüge des Landes historisch eingewebt sind, zu den Genfer Gesprächen immer noch nicht eingeladen sind. Solch eine Haltung widerspricht den Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, laut denen der politische Prozess in Syrien inklusiv sein soll.“
Quelle: Russia Today (RT) vom 06.04.2016
