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Gesundheit: Spahn legt überarbeiteten Gesetzentwurf zur Intensivpflege vor

Jens Spahn (picture alliance / dpa / Britta Pedersen)

Bundesgesundheitsminister Spahn hat einen überarbeiteten Referentenentwurf zum Intensivpflegegesetz vorgelegt.

Der CDU-Politiker sagte in Berlin, damit nehme man Anregungen aus den Gesprächen mit Betroffenen auf und räume Missverständnisse aus. Intensivpflege-Patienten, die am sozialen Leben teilhaben, können nach den Worten Spahns auch künftig zu Hause betreut werden. Auch aufwendige Intensivpflege bleibe dort weiterhin möglich. Darüber werde im Einzelfall entschieden, so der Minister.

Der Referentenentwurf geht nun erneut in die Ressortabstimmung.

Behindertenverbände und Patientenorganisationen hatten gegen den ersten Entwurf protestiert. Intensivpflege-Patienten sollten danach in vollstationären Pflegeeinrichtungen oder in speziellen Wohneinheiten untergebracht werden.

Quelle: Deutschlandfunk vom 06.12.2019 


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