Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Israel: Parlament löst sich auf – Neuwahlen im März

Der Plenarsaal der Knesset in Jerusalem. (dpa/ picture-alliance/ Bernd Weißbrod)

In Israel hat sich das Parlament offiziell aufgelöst.

Die Knesset verabschiedete am frühen Morgen in Jerusalem ein entsprechendes Gesetz und setzte damit einen Beschluss vom Abend um. Neuwahlen soll es am 2. März geben, wie die Parlamentsverwaltung mitteilte. Zuvor waren die Bemühungen um eine Regierungsbildung endgültig gescheitert. Eine letzte Frist verstrich um Mitternacht Ortszeit.

Die Parlamentswahl ist dann die dritte innerhalb von 12 Monaten; die letzte Wahl fand erst im September statt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 12.12.2019 


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