Die Blockierung der Sputniknews-Webseite in der Türkei ist ein grober Akt der Zensur, wie Margarita Simonjan, Chefredakteurin der Internationalen Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya erklärte.
„Der Beschluss der türkischen Regierung, den Zugang zu unserem Sputnik zu sperren, ist ein weiterer Akt der Zensur in einem Land, wo Meinungsfreiheit nicht mehr zählt. Sie existiert einfach nicht mehr. Besonders absurd ist das, wenn man bedenkt, dass Sputnik vor ein paar Tagen noch von der Türkischen Journalistenvereinigung ausgezeichnet worden war“, so Simonjan.
Ankara hatte die Website der russischen Nachrichtenagentur Sputniknews am Donnerstagabend gesperrt.
Wer die türkische Sputniknews-Website aufrufen will, sieht auf seinem Bildschirm diese Mitteilung der Telekommunikationsbehörde der Türkei: „Im Ergebnis von technischen Kontrollen und einer rechtlichen Bewertung im Sinne des Gesetzes 5651 auf Beschluss Nr. 490.05.01.2016.-56092 vom 14.04.2016 hat die Verwaltung für Telekommunikation administrative Maßnahmen gegen diese Webseite (sputniknews.com) ergriffen.”
Das Gesetz 5651 zu Internetüberwachung und Netzsperren wird schon seit langem von der Opposition in der Türkei kritisiert, da es gegen die Meinungsfreiheit verstoße und das Bürgerrecht auf Informationen einschränke.
2014 war anhand dieses Gesetzes eine vorübergehende Sperrung von YouTube und Twitter veranlasst worden, nachdem dort Dokumente zum Korruptionsskandal in der Regierung veröffentlicht worden waren.
Zuvor war bekannt geworden, dass Ankara eine Verbalnote an Deutschland gesandt hatte mit der Erwartung, dass gegen den deutschen Komiker Jan Böhmermann wegen dessen Erdogan-Satiren in Deutschland ein Strafverfahren eröffnet werden müsse.
Quelle: Sputnik vom 15.04.2016
