In der Bundeswehr wird zur Zeit gegen rund 550 Soldaten wegen des Verdachts auf rechtsextreme Bestrebungen ermittelt.
Der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes, Gramm, sagte der „Welt am Sonntag„, das Kommando Spezialkräfte – KSK – sei besonders stark betroffen. Im Verhältnis zur Personalstärke gebe es dort etwa fünfmal so viele Verdachtsfälle wie in der gesamten Truppe.
Nachgewiesen habe man eine extremistische Haltung im vergangenen Jahr bei 14 Personen, darunter acht Rechtsextremisten. Sie seien entlassen worden, ebenso wie 40 weitere Personen, bei denen man eine „fehlende Verfassungstreue“ festgestellt habe. Gramm betonte zugleich, auch Soldaten hätten eine Meinungsfreiheit. Wenn ein Soldat die Linke oder die AfD wähle, gehe das den Nachrichtendienst nichts an.
Der Militärische Abschirmdienst ist der Geheimdienst für die Bundeswehr. Er will dem Parlament künftig jährlich einen Bericht über seine Tätigkeit vorlegen. Dies hatte der Wehrbeauftragte Bartels gefordert.
Quelle: Deutschlandfunk vom 26.01.2020