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Christian Lindenr ist derzeit auf dem Weg nach Erfurt. Sein Ziel: Der gerade frisch gewählte Ministerpräsident Kemmerich soll von seinem Amt zurücktreten.
Christian Lindner, Parteivorsitzender der FDP und Fraktionsvorsitzender im Bundestag, ist aktuell auf dem Weg nach Erfurt.FOTO: CARSTEN KOALL/DPA
Nachdem mehrere FDP-Landesverbände den Rücktritt des thüringischen Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich und Neuwahlen gefordert haben, will FDP-Chef Christian Lindner am Vormittag vor Ort in Erfurt mit Kemmerich einen raschen Ausweg aus der Krise finden. Dazu gäbe es mehrere Szenarien, etwa das Stellen der Vertrauensfrage im Erfurter Landtag, um den Weg für Neuwahlen freizumachen, erfuhr der Tagesspiegel aus Parteikreisen.
Entscheidend dafür sei aber, dass die CDU-Fraktion mitmache, also dass Kemmerich die Vertrauensfrage verliert. Bekommt er nicht die Mehrheit aller Mitglieder des Landtags, kommt es zu Neuwahlen, wenn das Parlament nicht binnen drei Wochen einen neuen Regierungschef wählt. Allerdings muss die FDP, die nur mit 5,0 Prozent in den Landtag eingezogen ist, bei Neuwahlen fürchten, nach den Wiedereinzug zu verpassen..
Quelle: Der Tagesspiegel vom 06.02.2020
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