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EU-Türkei: Von der Leyen bekennt sich zu Flüchtlingsabkommen

Der türkische Präsident Erdogan spricht in Brüssel über das EU-Türkei-Abkommen. (imago images / Zuma Press / Nicolas Economou)

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat sich zum Flüchtlingsabkommen der Europäischen Union mit der Türkei bekannt.

Das 2016 geschlossene Abkommen bleibe gültig, sagte sie nach einem Gespräch mit EU-Ratspräsident Michel und dem türkischen Präsidenten Erdogan in Brüssel. Sie wandte sich damit gegen Äußerungen europäischer Politiker, nach denen der Pakt tot sei. Man müsse aber Schwachstellen analysieren und Verbesserungen erreichen, meinte von der Leyen. Ziele seien eine Perspektive für Migranten und Stabilität für die Region. Laut Michel sollen die Meinungsunterschiede in den nächsten Tagen vom EU-Außenbeauftragten Borrell und dem türkischen Außenminister Cavusoglu geklärt werden. Von türkischer Seite hieß es, das Treffen sei produktiv gewesen.

Vor Beginn hatte Erdogan weitere Hilfsgelder der EU für die Aufnahme syrischer Flüchtlinge verlangt. Außerdem forderte er von der Nato mehr Unterstützung für den Einsatz in Syrien. Nato-Generalsekretär Stoltenberg, der Erdogan ebenfalls getroffen hatte, meinte, das Bündnis unterstütze die Türkei bereits stark.

Quelle: Deutschlandfunk vom 10.03.2020


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