Der französische Präsident Hollande will beim kleinen EU-Gipfel in Hannover nicht über das TTIP sprechen. Das Thema sei in Frankreich derzeit zu unpopulär, um es zu forcieren. US-Präsident Obama lobt das Abkommen dagegen. In Hannover protestierten zehntausende Menschen gegen das TTIP.
Demo gegen das TTIP am Samstag in Hannover. (Foto: dpa)
US-Präsident Barack Obama hat vor seinem Deutschlandbesuch für das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der Europäischen Union und den USA geworben. TTIP sei „einer der besten Wege, das Wachstum zu fördern und Arbeitsplätze zu schaffen“, sagte er der Bild-Zeitung. Das Abkommen werde den Handel stärken und Jobs in Amerika und in der Europäischen Union schaffen.
Unabhängige Studien kommen dagegen zu einem anderen Ergebnis: Sie haben ermittelt, dass das TTIP Jobs in der EU vernichten werde und den Billiglohn-Sektor vergrößert.
In Deutschland ist die Ablehnung gegen das geplante Freihandelsabkommen groß. Jeder dritte Deutsche lehnt das Vorhaben einer Umfrage zufolge mittlerweile komplett ab. Die Gegner des Abkommens planen für Samstag eine Großkundgebung in Hannover. Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) werden am Sonntag in der niedersächsischen Landeshauptstadt zur Eröffnung der Hannover-Messe erwartet.
Am Montag kommen beide zu einem Spitzentreffen mit Frankreichs Präsident François Hollande, dem britischen Premierminister David Cameron und Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi zusammen. Dem Spiegel zufolge widersetzt sich Frankreich dem Wunsch Merkels, bei dem Minigipfel auch über TTIP zu sprechen. Hollande wolle das Thema aus innenpolitischen Gründen meiden. Alles, was mit Freihandel zu tun habe, sei gegenwärtig in Frankreich höchst unpopulär.
Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten vom 24.04.2016
