Das große Orban-Bashing

staseve

vor 4 Jahren

Warum Politik und Medien bei uns seit Jahren auf Ungarns Ministerpräsidenten eindreschen.

Von Markus Gärtner

Er hat den IWF vor die Tür gesetzt, die internationalen Banken verprellt und die Dependance der Open Society Foundation von George Soros zum Rückzug aus Ungarn gezwungen. Zudem gilt er als ein Regierungschef, der ziemlich wenig von der EU und den Brüsseler Bürokraten hält. Im September 2015 rief er Österreich und Deutschland zur Schließung der Grenzen auf. Viktor Orban wird für seinen eigenen Weg seit 10 Jahren von westlichen Politikern und Medien im Mainstream kritisiert, gescholten, verhöhnt und als Möchtegern-Diktator diffamiert.

Die europaweite Kampagne erreichte ihren vorläufigen Höhepunkt 2015 und 2016, nachdem Orban mit einem Zaun an der serbischen Grenze mitten in der Migrationskrise die Balkanroute abschnitt – und dann auch noch seinen Aufwand den Nachbarländern in Rechnung stellte. Jetzt, in der Corona-Krise dient der ungarische Ministerpräsident Globalisierern, Linken und Haltungs-Journalisten mit starkem Konformitätsdrang wieder einmal als willkommene Zielscheibe, weil er harsche Corona-Gesetze erlassen hat.

Die Kampagne gegen Orban bricht bei genauerem Hinsehen völlig in sich zusammen

Bei genauerem Hinsehen zeigt sich aber: andere Länder gehen bei der digitalen Kontrolle, dem Einsatz von Geheimdiensten und der eigenen Armee noch weiter. Schon nach kurzer Prüfung bricht die ganze Kampagne gegen Orbans angeblichen Versuch, „unbegrenzte Macht“ an sich zu reißen, in sich zusammen. Die Maßnahmen sind zeitlich klar begrenzt auf 15 Tage, verlängern müsste das Parlament und eine „umfassende Machtausübung“ findet nicht statt, weil sich das Corona-Gesetz klar auf die medizinische Krise beschränkt. Und die nächste Nationalratswahl, die angeblich verhindert werden soll, wird in dem Corona-Gesetz gar nicht erwähnt.

Trotzdem fordert Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn mit der Brüsseler Arroganz, die Millionen Europäer in Rage versetzt, Ungarn gehöre „in politische Quarantäne“. Eine lange währende Kampagne erreicht damit einen neuen Höhepunkt. Doch die, die mit dem Finger auf Orban zeigen, neben Medien und deutschen Politikern vor allem die EU durch ihre Repräsentanten, sollten sich lieber an die eigene Nase fassen …