Ungeachtet eines Demonstrations-Verbots haben sich in Berlin etwa 1.000 Menschen versammelt, um gegen die Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie zu protestieren.

Die Grundfreiheit sich zu versammeln kann nicht durch ein Demonstrationsverbot eingeschränkt werden. Es können Regelungen wie sich versammelt werden darf getroffen werden. Das ausgesprochene Demonstrationsverbot ist verfassungswidrig.

Die Menschen die sich versammelten haben sich von dem Verbot nicht einschüchtern lassen.

Viele von ihnen standen vor Absperrgittern, die die Polizei rund um den Rosa-Luxemburg-Platz aufgestellt hatte. Kundgebungen sind derzeit nicht erlaubt. Die Sicherheitskräfte forderten die Teilnehmer mehrfach über Lautsprecher auf, den Ort zu verlassen. Es gab einzelne vorläufige Festnahmen. Am Spätnachmittag löste sich die Versammlung wieder auf.

Die Polizei zog eine positive Bilanz und sprach von einem erfolgreichen Einsatzkonzept. Es sei verhindert worden, dass sich eine große geschlossene Menschenmenge gebildet habe, erklärte ein Sprecher.

Schon an den vergangenen Samstagen hatten sich in Berlin trotz des Verbots Demonstranten versammelt.