Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Tag der Arbeit: Linke Szene in Berlin will trotz Corona-Krise demonstrieren

Linke Gruppen demonstrieren am 01.05.2016 in Berlin im Stadtteil Kreuzberg. (Kay Nietfeld – dpa/picture alliance)

Trotz der Corona-Krise wollen Anhänger der linken Szene heute, am Tag der Arbeit in Berlin auf die Straße gehen.

Für die dezentrale Aktion im Stadtteil Kreuzberg sollten kurzfristig im Internet die Treffpunkte bekanntgeben werden, heißt es. Bereits am Abend versammelten sich dutzende Menschen in Friedrichshain. Sie trugen schwarzen Mund-Nasen-Schutz und standen auf Abstand. Auf Balkonen umliegender Häuser waren Lautsprecher aufgestellt.

Der Berliner Senat warnte, man werde keine größeren Menschenansammlungen tolerieren. In den vergangenen Jahren kam es immer wieder zu Ausschreitungen am 1. Mai.

In Nordrhein-Westfalen haben mehrere Kommunen Kundgebungen erlaubt. In einigen Fällen setzten die Anmelder die Genehmigungen gerichtlich durch.

Wegen der Corona-Pandemie sind Kundgebungen grundsätzlich verboten. Die örtlichen Behörden können aber Ausnahmen erlauben.

Quelle: Deutschlandfunk vom 01.05.2020


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