Die neue Wehrbeauftragte des Bundestags, Högl, hat Zweifel der Opposition an ihrer Befähigung für das Amt zurückgewiesen.

Die SPD-Politikerin sagte im Deutschlandfunk (Audio), zwar sei sie keine Verteidigungspolitikerin, aber der Posten werde umschrieben als Anwältin der Soldaten. Das habe viel zu tun mit Zuhören, Anliegen aufgreifen, Missstände erkennen und beseitigen. Das kenne sie als langjährige Abgeordnete bestens und darin habe sie viel Erfahrung, führte die bisherige Innenexpertin der Bundestagsfraktion aus. Zudem habe sie sich als Abgeordnete häufig mit der Bundeswehr befasst – und als Rechtspolitikerin inbesondere mit den Rechten von Soldaten. Davon abgesehen sei es nicht schlecht, mit frischem Blick an die Sache heranzugehen. Högl kündigte an, unter anderem die Frage der Ausrüstung in der Bundeswehr in den Mittelpunkt ihrer Arbeit stellen. Die Soldaten müssten gute Rahmenbedingungen haben. Dies gelte inbesondere für die schweren Auslandseinsätze. Ein weiteres zentrales Thema sei die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Högl war gestern im Parlament zur neuen Wehrbeauftragten gewählt worden. Ihre Nominierung hatte vor allem innerhalb der SPD für Streit gesorgt, weil der bisherige Wehrbeauftragte Bartels das Amt gerne behalten wollte. Auch der SPD-Abgeordnete Kahrs wollte auf den Posten wechseln. Weil er nicht zum Zuge kam, legte er sein Bundestagsmandat nieder.

Quelle: Deutschlandfunk vom 08.05.2020