Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Covid-19: EU-Kommission will Corona-Reisebeschränkungen lockern

Wie lange soll es in der Coronakrise noch Grenzkontrollen geben? Die EU-Kommission legt heute Vorschläge vor. (imago stock&people)

Die Europäische Kommission will heute einen Plan für eine schrittweise Öffnung der Binnengrenzen in Europa vorlegen.

Wie mehrere Nachrichtenagenturen unter Berufung auf einen Beschlussentwurf melden, sollen die Reisebeschränkungen zunächst in Gegenden abgeschafft werden, in denen es eine vergleichbar günstige Entwicklung der Corona-Fallzahlen beiderseits der Grenze gibt (Audio-Link).

EU-Wirtschaftskommissar Gentiloni sagte der „Süddeutschen Zeitung“, er halte eine Tourismus-Sommersaison in Europa unter Einschränkungen für denkbar. Keine andere Branche leide so sehr unter der Pandemie.

Österreich kontrolliert nur noch stichprobenartig

Österreich will seine Grenze zu Deutschland bereits am Freitag wieder öffnen. Die Nachrichtenagentur APA meldet unter Berufung auf das Kanzleramt in Wien, dann werde es nur noch stichprobenartige Kontrollen geben. Der österreichische Kanzler Kurz hatte gestern mit Bundeskanzlerin Merkel telefoniert. Die österreichische Tourismuswirtschaft ist stark von deutschen Sommerurlaubern abhängig.

Bundeskabinett befasst sich mit Grenzkontrollen

Mit der Frage der Grenzkontrollen befasst sich heute auch das Bundeskabinett. Kanzlerin Merkel hatte gestern Hoffnungen auf schrittweise Öffnungen genährt. Laut Teilnehmern sagte sie, ihr sei wichtig, dass die Kontrollen nicht „bis ultimo“ fortgesetzt würden. Dazu werde es an vielen Stellen voraussichtlich einen mehrstufigen Prozess geben.

Die Kontrollen an den Grenzen zu Österreich, der Schweiz, Frankreich, Luxemburg und Dänemark sind bis zum Freitag dieser Woche befristet. Einreisen darf nur, wer einen wichtigen Grund vorweisen kann.

Quelle: Deutschlandfunk vom 13.05.2020 


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