- Parteiausschluss? Der brandenburgische AfD-Chef Andreas Kalbitz. (dpa / picture alliance / Gregor Fischer)
Der AfD-Bundesvorstand berät heute in Berlin über einen möglichen Parteiausschluss des Brandenburger Landes- und Fraktionsvorsitzenden Kalbitz.
Es ist unklar, ob es heute bereits zu einer Abstimmung darüber kommt, oder ob das Gremium erst noch eine juristische Einschätzung einholen will. Letzteres hatte die stellvertretende AfD-Vorsitzende Weidel vorgeschlagen.
Der Parteivorstand hatte Kalbitz im März aufgetragen, in schriftlicher Form zu möglichen Kontakten zum rechtsextremen Spektrum Auskunft zu geben. In seiner Stellungnahme erklärt der Politiker, es sei wahrscheinlich, dass er auf einer Kontaktliste der sogenannten „Heimattreuen Deutschen Jugend“ aufgeführt worden sei. Die inzwischen verbotene rechtsextreme Gruppierung steht auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD. Wer einer der dort genannten Organisationen angehört oder angehörte, kann nicht Mitglied der Partei sein.
Quelle: Deutschlandfunk vom 15.05.2020
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