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Causa Kalbitz: Beweisstück für Parteiausschluss offenbar verschollen

Will den Rauswurf aus der AfD nicht hinnehmen: der brandenburgische Landesvorsitzende Andreas Kalbitz. (picture alliance/Soeren Stache/dpa-Zentralbild/ZB)

Der Parteiausschluss des bisherigen Brandenburger AfD-Landesvorsitzenden Kalbitz steht nach Presseinformationen womöglich auf der Kippe.

Der Aufnahmeantrag mit den darin von Kalbitz aufgeführten Angaben über seine politische Vergangenheit sei verschollen, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ unter Berufung auf Bundesparteichef Meuthen und den Ehrenvorsitzenden Gauland. Damit werde es schwerer zu beweisen, ob Kalbitz bei seinem Beitritt 2013 verschwiegen hat, dass er früher Mitglied bei der rechtsextremen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ war. Der Verein ist inzwischen verboten und steht auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD. Mit dieser Begründung hatte der Bundesvorstand Kalbitz‘ Mitgliedschaft für nichtig erklärt. Dieser will nun juristisch gegen den Beschluss vorgehen.

Der Thüringer AfD-Chef Höcke kritisiert den Parteiausschluss. Er werde eine Spaltung und Zerstörung seiner Partei nicht zulassen, sagte Höcke in einem Video auf seiner Facebook-Seite. Mit Blick unter anderem auf den Bundesvorsitzenden Meuthen erklärte er, wer sich in einem internen Konflikt auf Argumente von Gegnern der AfD berufe, der begehe – Zitat – „Verrat an der Partei“.

Quelle: Deutschlandfunk vom 17.05.2020 


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