Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Konjunkturprogramme: DGB will Auto-Kaufprämien auch für Verbrenner

Symbolbild zur Auto-Kaufprämie. (dpa / picture alliance / Nikky / VisualEyze)

Der Deutsche Gewerkschaftsbund pocht auf Prämien zur Förderung des Autokaufs. Vorstandsmitglied Körzell sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, ein solcher Zuschuss sei sinnvoll, wenn er technologieoffen sei und auch für emissionsarme Verbrenner gelte. Darüber hinaus fordere der DGB auch ein generelles Konjunkturprogramm, um den den Konsum anzukurbeln.

Der Grünen-Kovorsitzende Habeck warnte dagegen vor einer staatlichen Förderung für Autos mit Benzin- oder Dieselmotoren. Er sagte derselben Zeitung, Kaufprämien für Spritschlucker konterkarierten die Klimaziele und alles, was vernünftig sei. Wenn man beim Wiederaufbau auf Klimaschutz und Ökologie verzichte, befeuere man nur die nächste große Krise.

Zuvor hatte bereits der Wirtschafts-Sachverständigenrat von einer Autokaufprämie abgeraten. Eine solche setze in der Klimapolitik falsche Signale und leiste keinen Beitrag zum notwendigen Strukturwandel, erklärten die fünf Regierungsberater.

Quelle: Deutschlandfunk vom 23.05.2020 


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