- „Widerstand“ und „Grundgesetz“: Diese Protestierende fühlt sich im Regen stehen gelassen. (picture alliance / Daniel Kubirski)
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Mattfeldt hat Verständnis für die Demonstrationen gegen die corona-bedingten Beschränkungen geäußert.
Die Exekutive hätte sich nach den ersten Wochen alle Entscheidungen durch das Parlament bestätigen lassen müssen, sagte Mattfeldt im Deutschlandfunk (Audio-Link). Er verwies auf massive Einschnitte in die Freiheitsrechte und Grundrechte und betonte, dass man hier durchaus Kritik üben dürfe. Außerdem stelle sich für ihn die Frage, ob nicht zu viel Angst in der Bevölkerung verbreitet worden sei.
In etlichen Städten sind für heute wieder Demonstrationen gegen die Beschränkungen geplant. Kundgebungen sind unter anderem in Berlin, Köln, München, Frankfurt, Stuttgart und Hannover angemeldet. Bereits an den vergangenen Wochenenden hatten Tausende gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie demonstriert. Gegenveranstaltungen wandten sich gegen Verschwörungspropagandisten und Extremisten von rechts und links. Diese versuchen nach Erkenntnissen von Sicherheitsbehörden, die Proteste für eigene Zwecke zu nutzen.
Quelle: Deutschlandfunk vom 23.05.2020
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