Verbotene Heimbesuche, nicht eingehaltener Mindestabstand, unzulässige Grillpartys: Der Bußgeldkatalog gegen Verstöße der Corona-Auflagen in Sachsen ist lang. Und offenbar wurden Regelverletzungen in den letzten Wochen vermehrt zur Anzeige gebracht.
Fast 1600 Anzeigen in Leipzig eingegangen
In Leipzig sind bis Mittwoch 1598 Anzeigen eingegangen, erklärte Ordnungsamtsleiter Helmut Loris. Mit der Bearbeitung seien derzeit neun Sachbearbeiter befasst, zwischenzeitlich war auch zusätzliches Personal aus der Bußgeldbehörde im Einsatz, um die Situation bewältigen zu können. Wegen Verstößen gegen Corona-Auflagen seien bisher Bußgelder in Höhe von insgesamt 98 580 Euro verhängt worden.
Ein deutlicher Anstieg im Vergleich zum Vormonat
Im April waren in Leipzig laut einem MDR-Bericht erst 58 Bußgeldbescheide über insgesamt knapp 9000 Euro zusammengekommen. Den jetzigen Bußgeldern stehen allerdings enorme Einnahmeverluste in der Stadtkasse gegenüber. Allein für 2020 rechnet die Messestadt in ihrem Etat mit einem Defizit von 90 Millionen Euro.
Polizei: In Sachsen rund 6500 Straftaten
Neben den Ordnungsämtern ist auch die Polizei im Corona-Stress: Sachsenweit registrierte die Polizei insgesamt 6547 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz. Das geht aus aktuellen Zahlen des Sächsischen Innenministeriums hervor.
Spitzenreiter war danach die Polizeidirektion (PD) Zwickau, wo 632 Straftaten und 1145 Ordnungswidrigkeiten geahndet werden mussten. Die PD Chemnitz meldete 184 Straftaten und 160 Ordnungswidrigkeiten, in Leipzig registrierte die Polizeidirektion 324 Straftaten und 711 Ordnungswidrigkeiten.
In Nordsachsen knapp 90 Bußgeldbescheide
Auch aus der Region Leipzig wurden Verstöße gegen die Behörden-Auflagen gemeldet. So gab es in Nordsachsen bisher 334 Anzeigen mit einem Corona-Bezug, 196 Ordnungswidrigkeitsverfahren wurden eingeleitet. Daraus resultieren bisher vier erlassene Verwarnungen und 86 Bußgeldbescheide.
Der Landkreis Leipzig meldet bislang 30 eingeleitete Verfahren. Oft kommen die Beschwerden von Nachbarn: Allerdings sagen die Zahlen wenig darüber aus, wie schwer die Regelverstöße wirklich sind. Offenbar wird auch öfter aus einem Verdacht heraus ein vermutetes Fehlverhalten von Nachbarn gemeldet.
So sagt der Delitzscher Polizeirevierleiter Holger Stecher: „Sehr oft ist es so, dass wir Anrufe erhalten und sich Nachbarn über Nachbarn beschweren, die sich nicht an die Regeln und Vorschriften halten. Dann müssen wir einschreiten. Wir fahren vor Ort, klären auf, belehren und verhängen auch Bußgelder, wenn es sein muss.“
Nur bei Maskenpflicht-Verstoß droht kein Bußgeld
Der im Freistaat geltende Bußgeldkatalog ahndet die Organisation nichtgenehmigter Versammlungen und Veranstaltungen und Verstöße gegen Geschäfts- und Betriebsuntersagungen. Hier werden jeweils 500 Euro fällig.
Mit 150 Euro pro Person werden unzulässige Gruppenansammlung, Nichteinhaltung des Mindestabstandes, die Teilnahme an nichtgenehmigten Versammlungen sowie Verstöße gegen das Besuchsverbot bestraft.
Im Wiederholungsfall droht die Verdopplung der Strafsumme. Bei Fahrlässigkeit hingegen kommen Betroffene mit 50 Euro Verwarngeld davon. Bei Verstößen gegen die Maskenpflicht drohen hingegen keine Bußgelder.
Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 28.05.2020
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