Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Konjunkturpaket: Koalition berät über milliardenschwere Finanzspritzen

Leitet das Treffen im Kanzleramt: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) (dpa-POOL)

Die Große Koalition berät heute in Berlin über ein Milliardenpaket zur Belebung der deutschen Konjunktur.

Bei dem Treffen im Kanzleramt mit Spitzenvertretern der drei Regierungsparteien CDU, CSU und SPD geht es vor allem um Maßnahmen zur Unterstützung von Unternehmen, Familien und Kommunen. Im Vorfeld gingen die Vorstellungen teils deutlich auseinander. Im Gespräch waren zuletzt etwa Einmalzahlungen an Familien mit Kindern, Kaufprämien für Autos, Steuerentlastungen für Unternehmen und eine frühere Abschaffung des Solidaritätszuschlags. Bundesfinanzminister Scholz will außerdem für ein Entlastungsprogramm für überschuldete Städte und Gemeinden werben. Forschungsministerin Karliczek fordert neue Anreize für Forschung und Innovation.

Es wird erwartet, dass das Konjunkturpaket ein Volumen zwischen 50 und 100 Milliarden Euro erreichen könnte.

Quelle: Deutschlandfunk vom 02.06.2020 


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