- Anti-Rassismus-Demonstration in Köln (Imago/ Future Image/ C.Hardt)
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kühnert hat den Wert des Demonstrationsrechts auch in Zeiten des Coronavirus betont.
Dieses Recht einzuschränken, finde er unangemessen, sagte Kühnert den Sendern RTL und NTV. Großkundgebungen mit tausenden Teilnehmern wie am Wochenende seien im Moment sicherlich nicht ohne. Menschen müssten aber ihre Meinung sagen können. Man könne nur appellieren, sich dabei an die Regeln zu halten. Sonst bekämen diejenigen Aufwind, denen Demonstrationen, insbesondere gegen Rassismus, ohnehin ein Dorn im Auge seien, gab Kühnert zu bedenken.
Auch die Grünen-Vorsitzende Baerbock hält es für richtig, dass viele Bundesländer das Versammlungsrecht als hohes verfassungsrechtliches Gut auch während einer Pandemie wieder garantieren. Nichtsdestotrotz dürften Demonstration in der Pandemie „kein Turbo für die Ausbreitung von Covid-19 sein“, sagte Baerbock. Sie sprach sich für klare Hygiene- und Abstandsregeln für an die Veranstalter der Kundgebungen aus.
Am Wochenende hatten zehntausende Menschen in mehreren deutschen Städten gegen Rassismus demonstriert. Gesundheitsminister Spahn hatte sich besorgt über die teils dichten Menschenmengen gezeigt und dazu aufgerufen, Abstand zu halten und Masken zu tragen. Zugleich betonte der CDU-Politiker, der Kampf gegen Rassismus brauche das gemeinsame Engagement.
Quelle: Deutschlandfunk vom 08.06.2020
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