- Andreas Kalbitz (imago images / Martin Müller)
Das Berliner Landgericht verhandelt heute über einen Eilantrag des bisherigen Brandenburger AfD-Landeschefs Kalbitz gegen die Annullierung seiner Mitgliedschaft in der Partei.
Der 47-Jährige will mit seinem Antrag erreichen, dass er seine Rechte als Parteimitglied bis zur Entscheidung im Hauptsacheverfahren wieder ausüben darf. Nach Angaben des Gerichts ist noch offen, ob eine Entscheidung darüber heute fällt oder erst zu einem späteren Termin.
Der AfD-Bundesvorstand hatte die Mitgliedschaft von Kalbitz im Mai mit knapper Mehrheit für nichtig erklärt. Als Grund für den Beschluss gab der Vorstand an, dass Kalbitz bei seinem Eintritt in die Partei 2013 unter anderem eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ nicht angegeben habe.
Quelle: Deutschlandfunk vom 19.06.2020
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