Wilnius. Litauen hält sich seit seinem Beitritt zu EU und NATO viel auf seine „westlichen Werte“ zugute. Allerdings zeigen diese auch in der kleinen Baltenrepublik ihre verlogene Seite – die Kehrseite ist nämlich wie in der übrigen EU auch eine mittlerweile unverhohlene Zensur abweichender Meinungen und Medien.

Jetzt hat die litauische Radio- und Fernsehkommission die Tätigkeit von fünf Sendern des russischen regierungsnahen Fernsehkanals RT (Russia Today) verboten. Dies teilt die Agentur RIA Novosti unter Berufung auf den Leiter der litauischen Regulierungsbehörde am Mittwoch mit.

Am Montag gab der estnische Außenminister Reinsalu bekannt, die Regierung erwäge nach dem Beispiel Lettlands die Möglichkeit, die Ausstrahlung von Sendungen des Fernsehkanals RT zu verbieten.

Lettland hatte Ende Juni ebenfalls die Ausstrahlung von RT-Programmen verboten. Zur Begründung hieß es, die Sender gehörten dem Generaldirektor des Medienhauses „Rossiya Segodnya“, Dmitri Kisseljow, gegen den EU-Sanktionen verhängt worden seien. Zugleich forderte Riga andere europäische Staaten auf, RT ebenfalls zu verbieten.

In den baltischen Ländern werden russischen Medien immer wieder demonstrativ Hindernisse in den Weg gelegt. In Estland wurden auch die Mitarbeiter der russischen Medienplattform „Sputnik Estonia“ von den Behörden unter Druck gesetzt. Das Polizeidepartement und die Grenzschutzbehörde drohten, Strafverfahren gegen sie einzuleiten, wenn sie nicht bis zum 1. Januar 2020 ihre Arbeitsverträge mit der Dachorganisation kündigten. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 13.07.2020