- EU-Sondergipfel zur Bewältigung der Corona-Wirtschaftskrise (dpa / picture alliance / Francisco Seco)
Nach tagelangen Beratungen haben die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union auf ihrem Gipfel in Brüssel einen Durchbruch erzielt. Sie einigten sich auf das Hilfsprogramm zur Überwindung der wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise und zugleich auf das größte Haushalts- und Finanzpaket der EU-Geschichte.
Ratspräsident Michel gab die Einigung heute früh über den Kurznachrichtendienst Twitter bekannt. Frankreichs Präsident Macron sprach von einem historischen Tag für Europa.
Das Konjunkturprogramm gegen die Folgen der Pandemie umfasst Berichten aus Brüssel zufolge 750 Milliarden Euro, wobei davon nur noch 390 Milliarden Euro als Zuschuss vergeben werden sollen. Weitere 360 Milliarden Euro sind für Kredite vorgesehen.
Insgesamt beläuft sich das Haushaltspaket auf 1,8 Billionen Euro. Die Staats- und Regierungschefs verständigten sich Korrespondenten-Berichten zufolge auch auf eine Formel zur Koppelung von EU-Geldern an die Einhaltung von Rechtsstaatlichkeit, der alle 27 Mitgliedsländer zustimmten.
Der Gipfel hatte am Freitag begonnen und war wegen zahlreicher ungelöster Streitfragen mehrmals verlängert worden.
Quelle: Deutschlandfunk vom 21.07.2020
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