- Andreas Kalbitz, AfD-Politiker aus Brandenburg, kommt zu einer Kundgebung der AfD. (picture-alliance/ZB/Hendrik Schmidt)
Der Fraktionsvorsitzende der AfD in Brandenburg, Kalbitz, bleibt aus der Partei ausgeschlossen.
Das hat das AfD-Bundesschiedsgericht entschieden, wie die Partei gestern Abend mitteilte. Kalbitz war bereits im Mai vom Bundesvorstand ausgeschlossen worden. Die Entscheidung wurde kurze Zeit später jedoch vom Berliner Landgericht für unzulässig erklärt, weil eine solche Entscheidung nicht der Vorstand, sondern das Bundesschiedsgericht der Partei fällen müsse.
Grund für den Ausschluss war, dass Kalbitz eine frühere Mitgliedschaft in der rechtsextremen Organisation „Heimattreue Deutsche Jugend“ nicht angegeben haben soll. Er bestreitet, dort Mitglied gewesen zu sein.
Kalbitz hat gegenüber unserem Programm bekräftigt, dass er vor dem Berliner Landgericht gegen den Entscheid des Bundesschiedsgerichts vorgehen will.
Quelle: Deutschlandfunk vom 26.07.2020
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