Warschau. Polen hat die Nase von Gender-Wahn und Feminismus jetzt voll. Warschau will deshalb, wenn es nach dem polnischen Justizminister Zbigniew Ziobro geht, aus der sogenannten Istanbul-Konvention austreten. Nominell schützt das Abkommen Frauen in Europa vor Diskriminierung und Gewalt, wird aber vielerorts zum Vorwand einer fragwürdigen Gleichstellungs- und Quotenpolitik genommen.

Der Justizminister kündigte an, dem zuständigen Familienministerium einen entsprechenden Vorschlag zu unterbreiten. Auch Ziobro sagte, die Konvention enthalte Bestimmungen „ideologischer Natur“, die er nicht akzeptieren könne und für schädlich halte.

Führende Politiker der nationalkonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in Polen betonen, daß die Regierung in der Angelegenheit noch keine Entscheidung getroffen habe. Ziobro hat das Abkommen in der Vergangenheit als „feministische Schöpfung zur Rechtfertigung der homosexuellen Ideologie“ bezeichnet.

Der Europarat, der das Abkommen einst geschlossen hatte, zeigte sich über den Vorstoß des polnischen Justizministers betroffen und „beunruhigt“.

Nach Ansicht einiger Experten wird nun auch die Türkei folgen, die das Frauenrechtsabkommen 2012 ebenfalls unterzeichnet und ratifiziert hatte. Der stellvertretende Vorsitzende der türkischen Regierungspartei, Numan Kurtulmuş, soll im Juli die Unterzeichnung des Vertrages als „falsch“ bezeichnet und sich für einen Rückzug ausgesprochen haben. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 29.07.2020