- Andreas Kalbitz, AfD-Politiker aus Brandenburg, kommt zu einer Kundgebung der AfD. (picture-alliance/ZB/Hendrik Schmidt)
In Brandenburg berät die AfD-Landtagsfraktion heute über die politische Zukunft ihres aus der Partei ausgeschlossenen Vorsitzenden Kalbitz.
Kalbitz möchte trotz der Annullierung seiner Mitgliedschaft weiter Fraktionschef bleiben. Dies wäre möglich, weil die Fraktion in Brandenburg die Geschäftsordnung so geändert hat, dass eine Parteizugehörigkeit nicht mehr zwingend Voraussetzung ist.
Der AfD-Bundesvorstand hatte im Mai beschlossen, Kalbitz‘ AfD-Mitgliedschaft zu annullieren, weil er seine Mitwirkung in einer inzwischen verbotenen rechtsextremen Organisation verschwiegen habe. Das Bundesschiedsgericht der Partei bestätigte diese Entscheidung, dagegen geht Kalbitz juristisch vor.
Quelle: Deutschlandfunk vom 04.08.2020
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