Ende der Demokratie: Die Meinungsfreiheit wird Schritt für Schritt abgeschafft
staseve
03.09.2015
Markus Gärtner
Meinungs- und Pressefreiheit gehören zu den Grundpfeilern der Demokratie. Von den USA bis Europa werden sie ausgehebelt. Abweichende Auffassungen werden nicht mehr geduldet.
Das Pentagon hat im Juni 2015 sein Handbuch über Das Recht im Krieg aktualisiert. Die 1.180 Seiten lange Anweisung, eine Art juristische Kriegsbibel für die Kommandeure, befasst sich auch mit Journalisten.
Sie können, heißt es in dem dicken Schinken, »als Soldaten dabei sein, als eingebettete Reporter für die Berichterstattung oder als nicht privilegierte Kriegsteilnehmer«. Gemeint sind mit dieser letzten Charakterisierung die auf eigene Faust berichtenden Kriegsberichterstatter.
