Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Maskenpflicht: Deutsche Bahn erhöht Präsenz von Sicherheitskräften – kommt bald die Bundeswehr zum Einsatz?

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Die Welt ist verloren (Foto: Von Tithi Luadthong/Shutterstock)

Berlin – Es wird nicht mehr lange dauern und Annegret Kramp-Karrenbauer setzt vielleicht sogar ihre Truppe in Marsch – gegen die Bürger, die sich weigern, die staatlich angeordnete Maskerade noch weiter mitzutragen.Bereits jetzt wird die Deutsche Bahn in den Abendstunden ihre Präsenz von Sicherheitskräften an Stationen erhöhen. Wie die „Bild“ berichtet, soll das zusätzlich eingesetzte Personal die Einhaltung der Maskenpflicht an den Bahnhöfen kontrollieren. „Maske tragen ist keine unverbindliche Empfehlung, sondern Pflicht. Es ist deshalb für uns nicht hinnehmbar, wenn sich Einzelne nicht an die Regeln halten“, sagte Hans-Hilmar Rischke, Sicherheitschef der Deutschen Bahn, der „Bild“. Die Maßnahme wird von der Bahn als nötig erachtet, da bei einer ersten Masken-Kontrolle mit Video-Kameras auf sechs Hamburger S-Bahnhöfen Verstöße festgestellt wurden. Die Kamerabilder wurden punktuell und stichprobenhaft (DB-Kameras, nicht Bundespolizei) ausgewertet.

Im Zuge der Maßnahme wurde auf den Kameraaufnahmen gezählt, wie viele Fahrgäste mit und ohne Mund-Nase-Bedeckung zu sehen waren. Besonders in den Früh- und Nachmittagsstunden, wenn besonders viele Pendler mit der S-Bahn fuhren, lagen die Werte durchweg über 90 Prozent, vielfach über 99 Prozent. Nach 23 Uhr sah das Bild aber anders aus.

An den Bahnhöfen Hamburg-Harburg und Reeperbahn lagen beispielsweise spätabends und nachts, wenn viele jüngere Menschen unterwegs waren und auch mehr Alkohol konsumierten, der Anteil der Personen ohne Maske bei rund 20 Prozent, wie es aus den Auswertungen hervorging.

Noch gibt es einige Bundesländer, die aus der Reihe tanzen. Aber die werden so schnell wie möglich in die Reihe zurückgeholt werden.

Der designierte FDP-Generalsekretär und Verkehrsminister von Rheinland-Pfalz, Volker Wissing, zum Beispiel, hat sich dafür ausgesprochen, deutschlandweit ein einheitliches Bußgeld in Höhe von 50 Euro für „Maskenmuffel“ festzusetzen, die gegen die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr respektive in der Deutschen Bahn verstoßen. „Es geht hier um die Gefährdung der Allgemeinheit mit wahnsinnigen Risiken, nicht nur für die Gesundheit, sondern auch für unsere Wirtschaft. Und bei denjenigen, die nicht einsichtig sind, muss man dann eben nachhelfen“, sagte er am Sonntag im „Bericht aus Berlin“ aus dem ARD-Hauptstadtstudio.

In vielen Bundesländern gibt es Bußgelder oder ähnliche Geldstrafen, wenn Menschen in Bus und Bahn keine Schutz-Maske tragen, Hamburg zieht jetzt nach, Sachsen will demnächst welche einführen. Aber im Saarland, in Sachsen-Anhalt, Bremen und Brandenburg gibt es keine. Die Höhe der Strafzahlungen fällt bislang unterschiedlich aus, je nach Bundesland sind zwischen 10 Euro und 500 Euro möglich.

In mehreren Interviews hat sich auch die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer auf die Seite der Masken-Hardliner gestellt und sogar die Maskenpflicht am Arbeitsplatz ins Spiel gebracht. Will sie einen Generalstreik provozieren? Auf jeden Fall steht sie parat und der Bundeswehr vor, um den renitenten Bürgern das Fürchten zu lehren. (Mit Material von dts)

Quelle: journalistenwatch.com vom 24.08.2020 


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