Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Alltagsmasken: Datenschutzbeauftragter erwartet Folgen auch für Überwachungs-Maßnahmen

Teilnehmerinnen einer Demonstration in Berlin mit Mund-Nase-Schutz. (Christophe Gateau / dpa)

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Kelber stellt angesichts des vielerorts geltenden Gebots zum Tragen von Gesichtsmasken grundlegende Maßnahmen der Sicherheitsbehörden infrage.

So seien etwa Videoüberwachung und Gesichtserkennung noch wirkungsloser, als sie es bisher ohnehin schon gewesen seien, sagte der SPD-Politiker der Funke Mediengruppe. Auch mit Blick auf das eigentlich geltende Vermummungsverbot bei Demonstrationen müsse man nun manche Fragen neu diskutieren. Eingriffe dieser Art gehörten grundsätzlich auf den Prüfstand, betonte Kelber. Und dafür biete die Corona-Pandemie einen geeigneten Anlass.

Weiter erklärte der Datenschutzbeauftragte, die Alltagsmaske werde womöglich zu einem ganz normalen Kleidungsstück werden, wie es längst in asiatischen Staaten etwa während der Grippezeit der Fall sei.

Quelle: Deutschlandfunk vom 13.09.2020 


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