Sie werden einander derzeit nur ungern sehen: Berlin und Moskau senden einander diplomatische Signale der Abkühlung, nachdem die Bundesregierung Russland eines versuchten Giftmordes an dem Politblogger Alexej Nawalny beschuldigt hatte.
Der für den 15. September angesetzte Besuch des russischen Außenministers Sergei Lawrow in Berlin ist abgesagt worden. Grund für die Absage sollen Änderungen im Terminkalender von Bundesaußenminister Heiko Maas sein.
Das teilte das russische Außenministerium am Montag mit. Demnach wird am 15. September das deutsch-russische Forschungs- und Bildungsjahr im Rahmen einer feierlichen Zeremonie abgeschlossen. Der Termin sei bereits vor einem Jahr vereinbart und am 11. August in Moskau bei dem letzten Besuch der beiden Minister festgelegt worden.
Allerdings habe die deutsche Seite am 3. September mitgeteilt, dass Bundesaußenminister Heiko Maas wegen Änderungen in seinem Terminplan der Zeremonie nicht beiwohnen werde und für anschließende Gespräche zwischen den beiden Außenministern nur anderthalb Stunden zur Verfügung stehen würden.
Somit ist das ursprüngliche Ziel von Außenminister Lawrows Besuch nicht mehr aktuell und das angebotene Format für bilaterale Gespräche stark gekürzt. Auf dieser Grundlage wurde beschlossen, den besagten Besuch abzusagen“, hieß es in der Mitteilung des Außenministeriums.
In der Programmübersicht der Veranstaltung werden anstelle von Maas und Lawrow der Leiter der Abteilung für Kultur und Kommunikation im Auswärtigen Amt, Andreas Görgen, und der russische Botschafter Sergej Netschajew als offizielle Vertreter genannt. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes hatte am Mittag auf die Frage nach einem Besuch Lawrows am Dienstag in Berlin gesagt, sie habe diesbezüglich nichts anzukündigen. „Lawrow schlägt Gesprächsangebot von Maas aus“, titelt dazu der Spiegel.
Nawalny war am 20. August auf einem Inlandsflug von Tomsk nach Moskau ins Koma gefallen und später in die Berliner Charité verlegt worden. Die Bundesregierung sieht es als „zweifelsfrei erwiesen“ an, dass Nawalny mit dem militärischen Nervengift Nowitschok vergiftet wurde. Russland bestreitet, in den Fall verwickelt zu sein.
Das russische Außenministerium hatte in der vergangenen Woche erklärt, es gebe grundlose Angriffe auf Russland und eine massive „Desinformationskampagne“, die als Vorwand für neue Sanktionen gegen das Land genutzt werde. Außenminister Lawrow hatte angekündigt, Russland werde mögliche Sanktionen nicht unbeantwortet lassen.
Quelle: Russia Today (RT) vom 14.09.2020
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