Die Richterin am Obersten Gerichtshof der USA, Ruth Bader Ginsburg, ist tot. Das teilte der Supreme Court in Washington mit. Bader Ginsburg sei im Alter von 87 Jahren an den Folgen einer Krebserkrankung gestorben.

Sie war die älteste Richterin am Obersten Gerichtshof, dem sie seit 1993 angehörte. Der frühere Präsident Clinton hatte sie damals für das Amt nominiert. Bader Ginsburg wurde dem liberalen Flügel zugerechnet und hatte sich vor allem mit ihrem Engagement für Frauenrechte einen Namen gemacht.

Ihr Tod gibt Präsident Trump die Möglichkeit, den dritten Richter in seiner Amtszeit für den Supreme Court zu nominieren. Medienberichten zufolge wird erwartet, dass er in den kommenden Tagen einen neuen Kandidaten vorschlagen wird. Die Ernennungsverfahren sind in den USA hoch politisiert. Mit der Auswahl eines Kandidaten kann der Präsident die Rechtsprechung und damit das gesellschaftliche Klima in den USA weit über seine Amtszeit hinaus beeinflussen. Die neun Richter am Obersten Gerichtshof werden auf Lebenszeit ernannt.

Der demokratische Minderheitsführer im Senat, Schumer, sagte, die vakante Richterstelle sollte nicht vor der Präsidentschaftswahl am 3. November besetzt werden.

Quelle: Deutschlandfunk vom 19.09.2020 

Anmerkung der Redaktion staseve: Weiterfüherende Informationen und Hintergründe bietet der FAZ-Artikel. Weiterer gut beleuchtender Artikel aus der FAZ.