- Olaf Scholz, SPD. (imago/Florian Gaertner)
SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Scholz hat die Wahl des AfD-Politikers Etzrodt zum Stadtratsvorsitzenden in Gera verurteilt.
Mit Rechtsextremen sollte es auch in Städten und Gemeinden nicht zu einer Zusammenarbeit kommen, sagte er der „Thüringer Allgemeinen“. Seit Februar bestehe breiter Konsens unter demokratischen Parteien, dass ein Ministerpräsident nicht mit den Stimmen der AfD ins Amt gehievt werden dürfe, führte Scholz mit Blick auf den Eklat um die Wahl des FDP-Politikers Kemmerich in Thüringen aus. Das müsse für andere Ebenen und die dortigen Ämter ebenso gelten.
Etzrodt hatte bei einer geheimen Wahl 23 von 40 Stimmen erhalten. Das sind elf mehr als die AfD Sitze hat. Welche Parteienvertreter Etzrodt mitgewählt haben, ist unklar.
Quelle: Deutschlandfunk vom 28.09.2020
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