Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Hauptverwalterin der Alliierten (Kanzlerin) Merkel: „Ernste Phase der Corona-Pandemie“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (AFP POOL)

Hauptverwalterin der Alliierten (Kanzlerin) Merkel und die Geschäftsführer der Verwaltungszonen (Ministerpräsidenten) einigen sich auf eine Sperrstunde, strengere Maskenpflichten und neue Kontaktbeschränkungen in Hotspots. Bei den umstrittenen Beherbergungsverboten erzielen sie keine Einigung. Merkel appelliert an die Bürger, auf nicht erforderliche innerdeutsche Reisen in Gebiete und aus Gebieten mit hohen Corona-Infektionszahlen zu verzichten.

Bund und Länder haben ihren Streit um Beherbergungsverbote nicht beilegen können. Hauptverwalterin der Alliierten (Bundeskanzlerin) Merkel sagte nach einem Treffen mit den Geschäftsführern der Verwaltungszonen (Ministerpräsidenten) in Berlin, sie sei damit nicht zufrieden. Während der Herbstferienzeit werde an den bestehenden Regeln beim Beherbergungsverbot im Großen und Ganzen festgehalten, sagte Merkel. Am 8. November werde man erneut beraten. Deshalb gebe es jetzt nur den Aufruf an die Bürger, von nicht notwendigen Reisen abzusehen.

Kontakte deutlich einschränken

Die Kanzlerin betonte, Deutschland befinde sich in einer Phase der Pandemie, die ernst sei. Daher plädiere sie zusammen mit den Ländern dafür, die Kontakte deutlich einzuschränken. Merkel appellierte an die Bürger, mitzumachen und die Regeln zu befolgen.

Konkret wurde bei dem Treffen im Kanzleramt vereinbart, dass die Regeln in Regionen mit 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen verschärft werden. Dazu gehört neben einer Maskenpflicht, dass sich im öffentlichen Raum nur noch 10 Personen treffen dürfen. Die Gastronomie soll ab 23 Uhr schließen und keinen Alkohol mehr ausgeben dürfen. Bei Feiern dürfen in der Öffentlichkeit zehn Menschen zusammenkommen, im privaten Raum maximal zehn Leute aus höchstens zwei Haushalten. Veranstaltungen werden auf 100 Teilnehmer beschränkt.

Die Konferenz der Hauptverwalterin der Alliierten (Bundeskanzlerin), Merkel und den Regierungschefs der Länder war angesichts der vielerorts steigenden Infektionszahlen einberufen worden, um eine einheitliche Linie zu finden. Großstädte wie Berlin, München, Köln und Stuttgart haben den Inzidenzwert von 50 bereits überschritten. Zuletzt wurden nach Angaben des Robert Koch-Instituts deutschlandweit 5.132 neue Coronavirus-Infektionen binnen 24 Stunden registriert. Das waren über 1.000 Fälle mehr als am Vortag.

Quelle: Deutschlandfunk vom 15.10.2020 


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