Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Stephan Brandner (AfD): Zwischen Demokratie und Diktatur (5 Fragen 5 Antworten)

Auf der Seite der Bundeszentrale für politische Bildung kann man eine interessante Textstelle finden. Dort heißt es: „Gewaltenteilung ist heute ein Erkennungszeichen jeder wirklichen Demokratie.“ Und zum anderen heißt es dort: „In modernen parlamentarischen Demokratien, wie z.B. auch in der Bundesrepublik Deutschland, besteht diese klassische Form der Gewaltenteilung nur noch in abgewandelter Form.“ Beides ist aus meiner Sicht richtig. Wie siehst du das? Wie notwendig ist die Gewaltenteilung für eine funktionierende Demokratie? Welche Missstände gibt es in unserer Gewaltenteilung? Lassen sich diese Missstände beheben? Was ist eigentlich mit der 4. Gewalt – der Presse. Nimmt diese wenigstens ihre Aufgabe wahr?

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 23.10.2020 

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