Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Andreas Kalbitz spricht bei Pegida in Dresden

(ADN) Am gestrigen Montag, waren wieder tausende bei Pegida in Dresden. Gastredner war der frühere AfD-Fraktionsvorsitzende von Brandenburg, Andreas Kalbitz

Der Mainstream kochte, insoweit die Massenmedien überhaupt berichtete. So schrieb das ZDF:

„Kritik an der Durchführung am 9. November

„Es ist absolut geschmacklos und geschichtsvergessen, dass an einem Tag wie dem 9. November eine Pegida-Demonstration in Dresden nicht nur abgehalten wird, sondern auch durchgeführt werden darf“, erklärte Landesrabbiner Zsolt Balla.

Der Dresdner SPD-Chef Albrecht Pallas bezeichnete den Auftritt von Andreas Kalbitz als „widerwärtige Provokation“. Die FDP kritisierte, dass Dresden Pegida mit dem Altmarkt einen zentralen Platz einräume, während gleichzeitig die städtisch organisierten Gedenkveranstaltungen zum 9. November wegen der Corona-Pandemie „auf ein kaum noch erkennbares Maß zurückgefahren“ wurden.

Nach Angaben der Stadtverwaltung gibt es keine gesetzliche Grundlage, das Versammlungsrecht für Pegida einzuschränken. „Auch nicht an solchen Tagen wie dem 9. November, der von vielen als unpassend empfunden wird“, sagte Stadtsprecher Kai Schulz auf Anfrage.“

Auch ein Team  des Fernsehsender RTL war vor Ort und musste vom Veranstalter zum Einhalten der Abstandsregeln der Corona-Auflagen hingewiesen werden. Wie ein Sprecher der Polizei am Montagabend mitteilte, wurden die Hygiene-Regeln überwiegend eingehalten.

Die Beamten hatten an den Zugängen zur Veranstaltung auf dem Altmarkt kontrolliert und auf die Maskenpflicht hingewiesen.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 09.11.2020

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