Frankreichs Staatspräsident Macron sieht die Notwendigkeit, dass die EU gemeinsam, koordiniert und schnell auf die Bedrohung durch den islamistischen Terror antwortet.

Macron äußerte sich in Paris nach Beratungen mit der EU-Spitze und Bundeskanzlerin Merkel sowie dem österreichischen Bundeskanzler Kurz und dem niederländischen Premierminister Rutte.

Bessere Verknüpfung von Datenbanken

Macron betonte, es gehe etwa um eine bessere Verknüpfung von Datenbanken. Jede Lücke im Sicherheitssystems eines Landes bedeute ein Risiko für alle Staaten. Er wiederholte seine Forderung, die Regeln des Schengenraums zu überprüfen und zu reformieren – auch mit Blick auf einen besseren Schutz der Außengrenzen. Auch Bundeskanzlerin Merkel sagte, man müsse genau wissen, wer in den Schengenraum einreise und ihn wieder verlasse.

Kein Gegeneinander von Islam und Christentum

Die Kanzlerin unterstrich, es gehe bei all den Maßnahmen nicht darum, Islam und Christentum gegeneinander auszuspielen. Man verurteile jede Form von religiösem Hass und Terrorismus. Die jüngsten Anschläge, so Merkel, hätten sich gegen die freie Gesellschaft gerichtet und, Zitat, gegen „unsere Art zu leben“. Solchen Angriffen stelle man sich entschieden entgegen.

Den Beratungen waren auch EU-Ratspräsident Michel und Kommissionspräsidentin von der Leyen zugeschaltet. Diese plädierte unter anderem für ein schärferes Vorgehen gegen Hasskriminalität und Terrorpropaganda im Internet.

Zuletzt hatte ein Anhänger der Terrormiliz IS in Wien vier Menschen getötet, bevor Polizisten ihn erschossen. In Nizza ermordete ein mutmaßlicher Islamist drei Menschen in einer Kirche. In Dresden tötete ein Syrer, der als Gefährder eingestuft war, Anfang Oktober einen Touristen und verletzte einen Weiteren schwer.

Quelle: Deutschlandfunk vom 11.11.2020