Washington (ADN) Das Repräsentantenhaus stimmte am Montagabend mit überwältigender Mehrheit dafür, das Veto von Präsident Trump gegen das Verteidigungsgesetz zu überstimmen.
Die Abstimmung war 322-87.
Der Senat muss auch stimmen, um Trumps Veto zu überstimmen. Der Senat kann bereits morgen abstimmen, wird aber wahrscheinlich erst später in dieser Woche abstimmen.
Präsident Trump hat am vergangenen Mittwoch sein Veto gegen das 740 Milliarden Dollar schwere Verteidigungsgesetz eingelegt, weil das Gesetz Basen, die nach Konföderierten benannt sind, umbenennen und den Abzug des Militärs aus anderen Ländern nicht erlauben würde.
Trump wollte auch eine Bestimmung hinzufügen, die den Abschnitt 230-Schutz für die großen Internetkonzerne beendet.
Der National Defense Authorization Act passierte beide Häuser des Kongresses mit veto-sicheren Mehrheitsverhältnissen.
Der Senat billigte das Verteidigungsgesetz mit 84-13 Stimmen, so dass sie definitiv die Stimmen haben, um Trumps Veto zu überstimmen.
Allerdings sagen viele Republikaner, dass sie den Gesetzentwurf unterstützen, aber zu Präsident Trump stehen werden und daher das Veto unterstützen.
In der US-Geschichte gab es nur 111 Vetoüberstimmungen.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 29.12.2020
Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert
Besuchen Sie den Shop durch klicken aufs Bild
