Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Stephan Brandner: Meinungs- und Zensur-Massaker sofort beenden!

 

Stephan Brandner: Rechtsausschuss will AfD-Politiker als ...

Die Meinungsfreiheit ist unter die Räder gekommen, inklusive unserer Grundrechte. Trotz des Rechts auf Meinungsfreiheit und der Absage an die Zensur durch Artikel 4 GG wird in den sozialen Netzwerken gelöscht, dass die Schwarte kracht. 20 Millionen Meinungen allein in Deutschland fallen den Löschorgien zum Opfer. Hass und Hetze sind die Zensurwerkzeuge von heute und gestern! Dagegen kämpft die AfD-Fraktion. Stephan Brandner, Justiziar der AfD-Fraktion, stellt den Gesetzentwurf der AfD dazu vor.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 01.04.2021 und politikstube.com vom 30.03.2021

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