Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Panzer auf Dresden?


Die Merkel-Regierung spricht immer offener aus, was von „Verschwörungstheoretikern“ seit einem Jahr befürchtet wird: Die Errichtung einer Corona-Militärregierung.

Einen großen Schritt nach vorne ist jetzt der einflussreiche Ex-Innenminister Thomas de Maizière – der als Bundestagsabgeordneter eigentlich die Bürger im Kreis Meißen vertreten soll – gegangen: Er fordert eine Grundgesetzänderung, um den Ausnahmezustand ausrufen zu können. Zu diesem Ausnahmezustand soll auch der Bundeswehreinsatz im Inneren zählen: „Soldaten sollten in Krisen zum Beispiel Gebäude und Gebiete sichern“, zitiert die Welt den CDU-Politiker. Demnächst rollen also Kampfpanzer durch Dresdens Straßen, wenn friedliche Bürger einen Spaziergang durchführen möchten und Scharfschützen sichern von den Dächern das „Gebiet Dresdner Innenstadt“? Eine Dystopie, die immer näher rückt!

https://www.compact-online.de/zitat-des-tages-ex-innenminister-will-ausnahmezustand-per-grundgesetz/

Quelle: FREIE SACHSEN: http://t.me/freiesachsen

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 05.04.2021

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