Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

EILT: Verfassungsschutz beobachtet „Querdenken“-Bewegung deutschlandweit

Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang: Gegenwind aus dem BMI (Foto:Imago/IPON)
 

Mitglieder der Querdenken-Bewegung stehen nach BILD-Informationen bundesweit unter Beobachtung des Verfassungsschutzes.

Demnach beobachtet das Bundesamt für Verfassungsschutz Personen und Gruppen innerhalb der Querdenker-Bewegung.

Aus dem Innenministerium heißt es zur Begründung: „Es ist Aufgabe des Verfassungsschutzes, Bestrebungen, die gegen die Sicherheit des Bundes oder der Länder oder gegen unsere freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet sind, zu identifizieren und aufzuklären.“ (mit dts)

Quelle: journalistenwatch.com vom 28.04.2021

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